Schlagwort-Archive: Demokratie

Geheimabsprachen

„Die Europäische Volkspartei und ihr deutscher Fraktionschef Manfred Weber haben eine jahrelang geheim gehaltene Vereinbarung veröffentlicht. Darin steht, wie die Nachfolge von EU-Parlamentspräsident Schulz geregelt werden soll.“ Wo leben wir eigentlich? In Russland? In China? Indonesien? Oder gar auf einen anderen … Weiterlesen

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Vom Niedergang der Demokratie I

Alle Demokratie ist Feindbestimmung, schrieb der Staatswissenschaftler Carl Schmitt einst. Er spielte dabei auf die unvermeidbare Parteien- und Fraktionsbildung an, die jenem System immanent ist. In dieser ritualisierten Staatsform soll um geeignete Entscheidungen und Kompromisse in gesetzlich verankerten Bahnen gerungen … Weiterlesen

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Déjà-vu im November

Als im November 1989 die ostdeutsche Mauer fiel, da mehrten sich die Aufrufe revolutionärer Aktivisten (der ersten Stunden) nun doch endlich den „richtigen Sozialismus“ zu wagen. Nichts war den Revoluzzern von damals gräulicher als der Gedanke an die deutsche Einheit, … Weiterlesen

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